Spanien will dauerhaftes Grundeinkommen einführen

Spanien ist aktuell dabei, ein dauerhaftes Grundeinkommen einzuführen. Damit will die Regierung ihren Bürgern helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie zu überstehen. Allerdings gilt die Maßnahme nur für die Schwächsten des Landes.

Nadia Calviño, Wirtschaftsministerin des Landes, sagte dem spanischen Sender La Sexta am Sonntagabend, die Regierung arbeite bereits an der Einführung von Barauszahlungen als Teil eines ganzen Bündels von Maßnahmen, die der spanischen Bevölkerung dabei helfen soll, wieder auf die Beine zu kommen.

Sie sagte, die Verabschiedung des Grundeinkommens sei „vor allem für Familien gedacht, wobei man aber zwischen ihren Lebensumständen unterscheiden wird.“ Ein konkretes Datum für die Einführung nannte Calviño nicht. „Die Arbeit ist kompliziert, und wir befinden uns derzeit an vielen Fronten, aber das Ministerium arbeitet hart daran, und wir werden es so bald wie möglich tun“, so die Wirtschaftsministerin.

Grundeinkommen soll dauerhaftes Instrument werden

Zunächst als als Pilotprojekt geplant, soll das Grundeinkommen in Spanien „zu einem dauerhaften Instrument“ werden. Jose Luis Escriva, der Sozialversicherungsminister des Landes, sagte der spanischen Zeitung La Vanguardia in einem am Samstag veröffentlichten Interview, die Maßnahme solle „ein dauerhaftes Sicherheitsnetz für die Schwächsten“ darstellen.

Damit würde es sich von einem universellen Grundeinkommen unterscheiden, das regelmäßige, an keine Bedingungen geknüpfte Barzahlungen an jeden Haushalt vorsieht.

Spanien hat am 14. März eine landesweite Abriegelung in Kraft gesetzt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Das Land meldete bisher mehr als 166.000 Fälle und fast 17.000 Todesfälle.

Photo by Daniel Prado on Unsplash

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